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Das Coronavirus breitet sich weiter aus und sorgt damit auch bei der betrieblichen Altersversorgung der Mitarbeiter teilweise für schwierige Rahmenbedingungen. Unternehmen geraten in finanzielle Engpässe und stellen sich vermehrt die Frage, welche Eingriffsmöglichkeiten angesichts einer angespannten wirtschaftlichen Lage bestehen oder wie sich konkret Kurzarbeit auf die bestehende betriebliche Altersversorgung auswirkt.

Die Kölner Spezial steht auch in dieser Situation als Partner an Ihrer Seite. Als Ihr Berater unterstützen wir Sie ganz individuell und entwickeln gerne mit Ihnen zusammen Lösungen für die betriebliche Altersversorgung.

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Ab dem 01.01.2020 wird für die Summe aus Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen neben der bestehenden Freigrenze in Höhe von einem Zwanzigstel der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 SGB V, die für GKV und GPV gilt, für die GKV ein Freibetrag für Leistungen aus der betrieblichen Altersversorgung in derselben Höhe eingeführt. Freibetrag bedeutet: Nur auf den Teil der Betriebsrente, der den Freibetrag übersteigt, fallen Krankenkassenbeiträge an. Ziel der Gesetzesänderung ist es, die betriebliche Altersversorgung weiter zu stärken und für Arbeitnehmer attraktiver zu machen.

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Gemäß § 253 Absatz 2 des Handelsgesetzbuchs wird der Rechnungszins für alle Bilanzstichtage ab dem 31.01.2016 für Altersversorgungsrückstellungen auf der Grundlage eines Durchschnittes der letzten 10 Jahre bestimmt. Für den Unterschiedsbetrag zwischen der früheren Rückstellungsermittlung, die auf Basis eines 7-Jahres-Durchschnittszinses erfolgte, besteht gemäß § 253 Absatz 6 HGB dauerhaft eine Ausschüttungssperre. Der Unterschiedsbetrag ist im Anhang oder unter der Bilanz anzugeben.

Aufgrund der Kapitalmarktveränderungen in Folge der Corona-Krise hat sich das Zinsniveau insgesamt  etwas  erholt  (beim  HGB-Stichtagszins  zum  31.03.2020  aufgrund  der Durchschnittsbildung aber praktisch nicht spürbar).Die zu erwartenden Zinssätze für die Folgejahre liegen aber im Vergleich zur Prognose zum Zeitpunkt 31.12.2019 deutlich höher mit einem Zins von 1,52 % im Jahre 2029.

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Das BMF hat mit seinem Schreiben vom 05.02.2020 zur „Gewährung von Zusatzleistungen und zur Zulässigkeit von Gehaltsumwandlungen“ für Verwirrung gesorgt. Insbesondere Formulierungen wie „Zulässigkeit von Gehaltsumwandlungen“ und  „es sind  somit  im gesamten  Lohn-  und  Einkommensteuerrecht nur echte Zusatzleistungen  des Arbeitgebers steuerbegünstigt“ haben zu Nachfragen geführt. Diese Fachinformation zeigt die Auswirkungen des BMF-Schreibens auf betriebliche Vorsorgelösungen auf.

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